AGBs


Bereich: Filmwerke und Fotos


1. Geltungsbereich


1.1 Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Vertragsverhältnisse über die Herstellung und Lieferung von Filmwerken zwischen dem Auftraggeber und der Hinz CTS GmbH (nachfolgend „Produzent“ genannt). Für zukünftig abgeschlossene Ergänzungs- oder Folgeaufträge gelten die AGB entsprechend. Regelungen, die diese AGB abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn sie vom Produzenten schriftlich bestätigt wurden. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers gelten nur, soweit sie der Produzent schriftlich anerkennt.


1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für etwaige Rechtsnachfolger des Auftraggebers.


2. Vertragsabschluss


2.1 Vorvertragliche Mitteilungen, insbesondere Angebote, Beschreibungen und Kostenvorschläge des Produzenten sind, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt, freibleibend und unverbindlich.


2.2 Jede schriftliche, telefonische oder online gestellte Anfrage stellt ein Angebot an den Produzenten zum Abschluss eines Vertrags zur Erbringung der darin definierten Dienstleistungen dar. Der Produktionsvertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung durch den Produzenten zustande. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsschluss sind nur wirksam, wenn sie vom Produzenten schriftlich bestätigt wurden. Gleiches gilt für Vertragsänderungen nach Vertragsschluss.


2.3 Mit Vertragsschluss werden die vorliegenden Geschäftsbedingungen des Produzenten vom Auftraggeber akzeptiert.


3. Vergütung


3.1 Die vom Produzenten angegebenen Preise lauten in EURO (€) und verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern die Mehrwertsteuer nicht ausdrücklich angewiesen wurde. Im vertraglich vereinbarten Preis sind die gesamten Herstellungskosten enthalten. Im Preis inbegriffen ist auch die Bereitstellung einer vorführfähigen Erstkopie. Soweit nicht anders vereinbart, sind Reise- und Materialkosten im Preis enthalten.


3.2 Verlangt der Auftraggeber vor der Abnahme eines Films Änderungen der zeitlichen Dispositionen des Manuskripts, des Drehbuches oder der bereits hergestellten Filmteile, so gehen diese Änderungen zu seinen Lasten, soweit es sich nicht um die Geltendmachung berechtigter Mängelrügen handelt. Der Produzent hat den Auftraggeber unverzüglich über die voraussichtlichen Kosten dieser Änderungen zu unterrichten.


3.3 Wetterbedingte Verschiebungen bzw. Abbrüche eines Drehs (Wetterrisiko) sind in den kalkulierten Produktionskosten nicht enthalten. Hieraus entstehende Mehrkosten sind auf Nachweis vom Auftraggeber zu erstatten. Das gleiche gilt für zusätzlich erforderliche Drehtage, die nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Produzenten zurückzuführen sind.


3.4 Wird ein Nachdreh erforderlich, ohne dass dieser durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Produzenten verursacht wurde, z.B. durch Geräte- oder Materialschaden, kann der Auftraggeber keinen Ersatz von anfallenden Reisekosten oder Verdienstausfall geltend machen.


3.5 Sofern in einem Angebot nicht explizit enthalten, gelten 150 km Wegstrecke von Hannover aus als frei. Darüber hinaus anfallende Entfernungen werden, sofern nicht individuell geregelt, gesondert abgerechnet.


4. Herstellung


4.1 Die vom Produzenten oder in seinem Auftrag erarbeiteten Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen verbleiben in seinem geistigen Eigentum, sofern diese im Film keine Verwendung finden oder sofern darüber kein Honorar vereinbart worden ist. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Produzenten. Vom Auftraggeber gelieferte Unterlagen können von diesem zurückverlangt werden.


4.3 Gegebenenfalls erforderliche Drehgenehmigungen sind vom Auftraggeber einzuholen.


4.3 Die künstlerische und technische Gestaltung des Werkes obliegt dem Produzenten. Für die sachliche und rechtliche Zulässigkeit des Filminhalts trägt der Auftraggeber die Verantwortung, soweit seine Vorgaben durch den Produzenten befolgt und umgesetzt wurden.


4.4 Nach Fertigstellung des Rohschnitts erhält der Auftraggeber die Gelegenheit, die vorläufige Fassung des Films anzusehen. Erklärt sich der Auftraggeber mit dem Rohschnitt einverstanden, ist eine spätere Beanstandung ausgeschlossen.


5. Zeitplan


5.1 Stellt sich im Verlauf der Herstellung heraus, dass der vereinbarte Zeitplan nicht eingehalten werden kann, hat der Produzent den Auftraggeber unverzüglich über den Grund und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung zu unterrichten.


5.2 Sofern die Verzögerung durch Umstände verursacht wird, die der Auftraggeber oder ihm zurechenbare Dritte zu vertreten haben, insbesondere, wenn erforderliche Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gar nicht oder nicht rechtzeitig erbracht werden, kann der Fertigstellungstermin entsprechend überschritten werden. Etwaige Mehrkosten aufgrund einer solchen Verzögerung gehen zu Lasten des Auftraggebers.


5.3 Für den Fall, dass der vereinbarte Fertigstellungszeitpunkt aufgrund von außergewöhnlichen Umständen nicht eingehalten werden kann, die der Produzent trotz der gebotenen Sorgfalt weder beeinflussen noch vorhersehen kann (z.B. Naturgewalten, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen oder Telekommunikation etc.) gilt Artikel 5 Abs. 2 entsprechend.


5.4 Stornobedingungen für Aufnahmetermine bei Absage durch den Auftraggeber:

• ab drei Tage vor dem Aufnahmetag – 25 % Ausfallhonorar

• ab zwei Tage vor dem Aufnahmetag – 50 % Ausfallhonorar

• ab einen Tag vor dem Aufnahmetag – 75 % Ausfallhonorar

• am Aufnahmetag – 100 % Ausfallhonorar


6. Prüfungen und Abnahme


6.1 Werden dem Auftraggeber während der Produktionsphase Texte, Rohschnitte, Nachrichten u. s. w. zur Prüfung, Auswahl oder Antwort vorgelegt, so ist er verpflichtet, sich entsprechend darüber zu erklären. Erklärt sich der Auftraggeber nicht innerhalb von sieben Tagen nach Übermittlung oder Vorführung, gilt der entsprechende Prüfgegenstand als abgenommen. Spätere Beanstandungen sind ausgeschlossen. Erklärt sich der Auftraggeber auch innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung oder Vorführung noch nicht, so ist der Produzent berechtigt den noch nicht berechneten Teil des Komplettpreises in Rechnung zu stellen.


6.2 Nach Fertigstellung des Films übermittelt der Produzent dem Auftraggeber eine Kopie des Filmwerks oder einen entsprechenden Link durch welche der Auftraggeber die Gelegenheit erhält, den Film anzusehen und auf etwaige Mängel zu prüfen. Auf Wunsch des Auftraggebers wird der Film maximal zwei Mal überarbeitet.


6.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, sich darüber zu erklären, ob er den Film in der hergestellten Fassung abnimmt oder gegebenenfalls Nachbesserungen verlangt. Erklärt sich der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung oder Vorführung, gilt der Film als abgenommen. Spätere Beanstandungen sind ausgeschlossen.


6.4 Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Films verpflichtet, sofern der erstellte Film den Vorgaben des genehmigten Drehbuchs einschließlich etwaiger Änderungsvorhaben des Auftraggebers entspricht und technisch und qualitativ den allgemeinen Standards genügt.


6.5 Nachbesserungsverlangen des Auftraggebers, die allein auf die künstlerische Umsetzung des genehmigten Konzepts zurückgehen, können nur einmalig geltend gemacht werden. Nach erfolgter Korrektur ist der Produzent nicht verpflichtet, weitere rein künstlerische Änderungen vorzunehmen.


7. Zahlungsbedingungen


7.1 Die Rechnungsbeträge sind nach Rechnungserhalt fällig.


7.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung durch folgende Teilzahlungen:

- unter 500,- EUR Auftragswert 100% bei Fertigstellung

- 500,- bis < 1.000,- EUR Auftragswert 60% bei Auftragserteilung und 40% bei Fertigstellung

- ab 1.000,- EUR Auftragswert 40% bei Auftragserteilung, 30% bei Beginn der Arbeiten an dem Projekt und 30% bei Fertigstellung.


8. Urheberrechte


8.1 Der Produzent verfügt über alle zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen urheberrechtlichen Verwertungsrechte oder wird diese Rechte in dem erforderlichen Umfang erwerben, soweit sie nicht bei einer Verwertungsgesellschaft liegen.


8.2 Nach Fertigstellung des Filmwerks und vollständiger Bezahlung der Produktionskosten räumt der Produzent dem Auftraggeber in dem vereinbarten zeitlichen und räumlichen Umfang die vereinbarten Nutzungsrechte an und aus dem Film ein, soweit sie dem Produzenten selbst zustehen, von den Filmschaffenden übertragen worden sind oder in anderer Weise von dem Berechtigen im handelsüblichen Rahmen erworben sind.


8.3 Der Rechtserwerb durch den Auftraggeber umfasst, soweit nichts anderes vereinbart ist, das Recht, den Film in dem vereinbarten zeitlichen und räumlichen Umfang öffentlich vorzuführen sowie Kopien des Films zu verbreiten. Nicht Vertragsgegenstand sind der Erwerb und die Übertragung/Einräumung von Rechten der Verwertungsgesellschaften wie etwa GEMA und GVL und/oder Rechte und Zustimmungen der FSK. Diese etwaigen Rechte und/oder Zustimmungen sind vom Auftraggeber gegebenenfalls selbst auf eigene Kosten einzuholen.


8.4 Von der Rechtseinräumung ausgenommen sind insbesondere die Rechte zur Bearbeitung, Änderung, Ergänzung und fremdsprachige Synchronisation, sofern sie nicht vertraglich ausdrücklich vereinbart und gesondert abgegolten werden.


8.5 Der Produzent ist berechtigt, seinen Firmennamen, sein Firmenzeichen und seine Internet- und Firmenadresse als Copyrightvermerk branchenüblich im Abspann oder nach Vereinbarung an anderer Stelle zu zeigen. Der Produzent hat unabhängig von dem Umfang der übertragenen Nutzungsrechte das Recht, das Filmwerk anlässlich von Wettbewerben und Festivals sowie für die Eigenwerbung (z.B. Showreel, Website, Facebook etc.) vorzuführen oder vorführen zu lassen.


9. Haftung


9.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Produzent nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Produzenten oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schäden wird nur im Rahmen der vom Produzenten abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung übernommen.


9.2 Finden auf Veranlassung des Auftraggebers Dreharbeiten in dessen Geschäfts- und/oder Betriebsräumen statt, ist eine Haftung des Produzenten für etwaige Betriebsstörungen ausgeschlossen.


10. Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber


10.1 Wurde der Produktionsauftrag erteilt und tritt der Auftraggeber ohne Verschulden des Produzenten vor Drehbeginn vom Auftrag zurück, ist dieser berechtigt, die tatsächlich angefallenen Nettokosten sowie die anteiligen Gemeinkosten und den entgangenen Gesamtgewinn in Rechnung zu stellen.


10.2 Bei einem Auftragsrücktritt in der Zeit zwischen 10 und 4 Tagen vor Drehbeginn ist der Produzent berechtigt, 2/3 der kalkulierten und vom Auftraggeber akzeptierten Nettokosten zuzüglich Gemeinkosten (20% der Auftragssumme) und entgangenen Gesamtgewinn (10% der Auftragssumme) in Rechnung zu stellen.


10.3 Tritt der Auftraggeber zwischen dem 3. und dem 1. Tag vor dem vorgesehenen Drehbeginn zurück, so wird die kalkulierte und beauftragte Gesamtsumme in Rechnung gestellt.


11. Schlussbestimmungen


11.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrages hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige wirksame Bestimmung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.


11.2 Änderungen des Vertrages und/oder dieser AGB bedürfen der Schriftform.


11.3 Erfüllungsort ist der Sitz des Produzenten.


11.4 Für alle Streitigkeiten über Vertragsverhältnisse, die diesen AGB unterliegen, ist Gerichtsstand der Sitz des Produzenten.



Bereich: Internet und Soziale Medien


1 Grundlegende Bestimmungen


1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Hinz CTS GmbH (nachfolgend „Hinzmedia“ genannt), Bruchhagen 38 in 31595 Steyerberg und dem Auftraggeber, soweit nicht schriftlich zwischen den Vertragspartnern eine Abänderung vereinbart wird. Ausdrücklich widersprochen wird der Einbeziehung von abweichenden oder entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.


1.2 Die Angebote von Hinzmedia richten sich an natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist, sofern es sich um eine natürliche Person handelt.


2 Vertragsgegenstand


Gegenstand des Vertrages sind Internetdesign-, Marketing-, Socialmedia- und Suchmaschinenuntestützungs-Dienste von Hinzmedia. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Leistungen finden sich in den individuellen Angeboten sowie den Leistungsbeschreibungen und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite von Hinzmedia.


3 Angebot und Vertragsschluss


3.1 Kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages stellen die Angebote von Hinzmedia auf der Internetseite www.hinzmedia.de dar.


3.2 Anfragen zum Abschluss eines Vertrages oder zur Erstellung eines individuellen Angebots, die schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das auf der Internetseite von Hinzmedia integrierte Kontaktformular an Hinzmedia übermittelt werden, sind für den Anfragenden unverbindlich. Hinzmedia unterbreitet dem Anfragenden hierzu ein dann verbindliches An-gebot in textlicher Form (vorrangig per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Wird das Angebot in elektronischer Form (z. B. per E-Mail) übermittelt, kann der Anfragende dieses elektronisch sichern und/ oder ausdrucken. Innerhalb von fünf Werktagen kann das Angebot dann angenommen werden, sofern im Selbigen keine andere abweichende Angebotsfrist enthalten ist.


3.3 Die Abwicklung des Kundenauftrags und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt überwiegend per E-Mail. Der Auftraggeber hat daher sicherzustellen, dass die von ihm bei Hinzmedia hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


4 Preise und Zahlungsbedingungen


4.1 Die in den jeweiligen Angeboten von Hinzmedia aufgeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.


4.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung durch folgende Teilzahlungen:

- unter 500,- EUR = 100% bei Fertigstellung

- ab 500,- EUR Auftragswert = 60% bei Auftragserteilung und 40%bei Fertigstellung


4.3 Soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, wenn dieser in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen ist.


5 Prüfungen und Abnahme


5.1 Werden dem Auftraggeber von Hinzmedia während der Erstellungsphase Entwürfe, Texte, Nachrichten u.s.w. zur Prüfung, Auswahl oder Antwort vorgelegt, so ist er verpflichtet, sich entsprechend darüber zu erklären. Erklärt sich der Auftraggeber nicht innerhalb von sieben Tagen nach Übermittlung oder Vorführung, gilt der entsprechende Prüfgegenstand als abgenommen. Spätere Beanstandungen sind ausgeschlossen. Erklärt sich der Auftraggeber auch innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung oder Vorführung noch nicht, so ist der Produzent berechtigt den noch nicht berechneten Teil des Komplettpreises in Rechnung zu stellen.


5.2 Nach Fertigstellung der jeweiligen Leistung stellt Hinzmedia diese dem Auftraggeber zur Ansicht zur Verfügung, wodurch dieser die Gelegenheit erhält, die Leistung anzusehen und auf etwaige Mängel zu prüfen. Auf Wunsch des Auftraggebers wird die Leistung maximal zwei Mal überarbeitet.

6 Leistungszeit und Vertragsdauer


6.1 Soweit im Einzelfall für die Leistungserbringung kein fester Zeitraum bzw. ein fester Zeit-punkt vereinbart ist, erfolgt die Leistung innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Vertrages beziehungsweise nach der Grundbesprechung. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Auftraggebers notwendig ist, beginnt die Frist nicht zu laufen / läuft die Frist nicht weiter, bevor diese Pflicht vom Auftraggeber erfüllt wurde. Im Falle eines Streiks oder höherer Gewalt verlängert sich die Leistungszeit für die Dauer der Verzögerung.


6.2 Im Falle dauerhafter Dienste, insbesondere bei Hosting- und Datenbankdiensten, beginnt das Vertragsverhältnis zwischen Hinzmedia und dem Auftraggeber mit dem Zustandekommen des Vertrages bzw. mit der Domaineinrichtung und wird für die Dauer von zwölf Monaten („Mindestvertragslaufzeit“) geschlossen. Falls der Vertrag nicht drei Monate vor Ablauf der „Mindestvertragslaufzeit“ bzw. der „verlängerten Vertragslaufzeit“ von einer Vertragspartei ordentlich gekündigt wird, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr („verlängerte Vertragslaufzeit“). Darüber hinaus bestimmen sich die Rechte der Vertragsparteien, sich vom Vertrag zu lösen, nach den geltenden gesetzlichen Regelungen.


6.3 Um sicherzugehen, dass Domains nicht verloren gehen, führt Hinzmedia bei allen bei Hinzmedia gehosteten Internetdomains eine Verlängerung durch. Die Domains werden automatisch einen Tag vor dem Ablaufdatum verlängert, und nach erfolgter Verlängerung wird die dazugehörige Rechnung versendet. Hinzmedia sendet per E-Mail 30 Tage und dann erneut sieben Tage vor dem Ablaufdatum eine Benachrichtigung an die E-Mail-Adresse des Auftraggebers. Wird eine Domain zum Ablaufdatum nicht verlängert, sendet Hinzmedia eine Ablaufbenachrichtigung an die E-Mail-Adresse des Auftraggebers.


7 Inhalte der Webseite


7.1 Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für alle Inhalte auf seiner Webseite, die er selbst einbringt, einschließlich aller Informationen, Daten, Texte, Software. Musik, Sound, Fotos, Grafiken und Filme. Es ist nicht erlaubt, rechtswidrige Inhalte auf oder durch die Angebote von Hinzmedia zu nutzen. Rechtswidriger Inhalt umfasst Inhalt, der ohne die erforderlichen Rechte genutzt wird, insbesondere auch Fotos, Filme, Links, Texte usw.


7.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und alle anderen Informationen korrekt und vollständig sind und dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Webseite zu verwenden, und dass die Inhalte und deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den geltenden deutschen Gesetzen und Vorschriften stehen und nicht gegen Rechte Dritter (insbesondere deren geistiges Eigentum) verstoßen, und. Insbesondere garantiert der Kunde, dass der Inhalt kein pornographisches Material oder Fotos, keine hasserfüllten oder anstößigen Inhalte und keine Anreize zur Gewalt enthält. Der Kunde stellt den Anbieter vollständig von Schadenersatzansprüchen Dritter wegen rechtswidriger Inhalte frei.


7.3 Die Ziffern 6.1 und 6.2 gelten entsprechend auch für alle Inhalte, die der Anbieter für den Kunden entwirft, ihm zur Durchsicht übermittelt und die der Kunde freigibt. Der Kunde ist damit auch verantwortlich für die vom Anbieter vorgeschlagenen und vom Kunden freigegebenen Inhalte. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, die vom Anbieter vorgeschlagenen In-halte genau zu prüfen, insbesondere auf ihre rechtliche Zulässigkeit in der jeweiligen Branche des Kunden. Das erfasst auch alle Textvorschläge des Anbieters für das Impressum und etwaige Datenschutzerklärungen für die Webseite des Kunden, auch sofern Zugriffserfassungstools wie
z. B. Piwik oder Google Analytics eingesetzt werden.


7.4 Wenn der Anbieter die Vermutung hat, dass der Inhalt der Webseite des Kunden rechts-widrig ist bzw. gegen Rechte Dritter verstößt (insbesondere deren geistiges Eigentum) oder anderweitig rechtswidrig ist, informiert der Anbieter den Kunden und setzt ihm eine angemessene Frist, innerhalb derer der Inhalt angepasst werden muss. Reagiert der Kunde hie-rauf nicht, so ist der Anbieter berechtigt, den Inhalt zu entfernen bzw. die Webseite zu sperren. Im Falle eines Verstoßes gegen die genannten Richtlinien, behält der Provider sich die Kündigung des Vertrages vor, wenn der Kunde nicht zur Beseitigung des Verstoßes bereit ist oder zum wiederholten Mal einen Verstoß begeht. Gezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.


7.5 Die Webseite des Kunden kann sich aus Inhalten zusammensetzen, die der Kunde über-mittelt hat und die der Anbieter zur Verfügung stellt, wie z. B. Fotos aus seiner Bilddatenbank. Derartige Inhalte entwickelt der Anbieter nicht spezifisch für den Kunden. Er kann die-se Inhalte auch für andere Kunden verwenden. Sofern dem Kunden Fotos vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, dürfen diese ausschließlich auf der erstellten Webseite verwendet werden.


7.6 Alle Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Webseite stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber; ausgenommen hiervon sind Inhalte, die der Kunde geliefert hat. Der Kunde erhält während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht die Inhalte des Anbieters, die in seine Webseite eingeflossen sind, zu nutzen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, seine Inhalte anzupassen oder seine Inhalte von der Webseite des Kunden zu entfernen. Er haftet gegenüber dem Kunden nicht für Schäden, die hieraus entstehen könnten.


7.7 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist für die Inhalte der Leistung allein der Auftraggeber verantwortlich.


8 Hosting

Siehe dazu den Zusatz „Hosting“ zu diesen AGB.


9 Gewährleistung


9.1 Hinzmedia haftet für Sachmängel bzw. Mängel der erbrachten Dienstleistungen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB (für Sachmängel) sowie §§ 634 ff. BGB (für Mängel von Dienstleistungen), soweit sich aus den nachstehenden Regelungen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.


9.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für Hinzmedia zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden bzw. Arglist von Hinzmedia, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.


9.3 Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben von Hinzmedia und die Produktbeschreibungen des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.


9.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware und/oder Dienstleistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen sowie sonstige offensichtliche Mängel zu untersuchen und sich innerhalb von 14 Tagen darüber schriftlich zu erklären, ob er die Leistung in der hergestellten Fassung abnimmt oder gegebenenfalls Nachbesserungen verlangt. Die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige reicht zur Fristwahrung. Das Vorstehende gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ist bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ausgeschlossen. Erklärt sich der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung oder Vorführung, gilt die Leistung als abgenommen. Spätere Beanstandungen sind ausgeschlossen. Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Auftraggebers gilt nicht für deliktische Ansprüche des Auftraggebers sowie Ansprüche aus der Verletzung einer sonstigen Pflicht im Sinne des § 241 abs. 2 BGB.


9.5 Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sofern diese den Vorgaben aus der Grundbesprechung einschließlich etwaiger Änderungsvorhaben des Auftraggebers entspricht und technisch und qualitativ den allgemeinen Standards genügt.


9.6 Nachbesserungsverlangen des Auftraggebers, die allein auf die künstlerische Umsetzung des genehmigten Layouts zurückgehen, können nur einmalig geltend gemacht werden. Nach erfolgter Korrektur ist Hinzmedia nicht verpflichtet, weitere rein künstlerische Änderungen vorzunehmen.


9.7 Bei Sachmängeln leistet Hinzmedia Gewähr durch Nacherfüllung. Die Wahl der Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) steht Hinzmedia zu. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Im Fall der Nachbesserung muss Hinzmedia nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.


9.8 Für Mängel an den von Hinzmedia erbrachten Dienstleistungen wird Gewähr nach den §§ 634 ff. BGB durch Nacherfüllung geleistet. Sofern die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Dies gilt auch, wenn Hinzmedia die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig verweigert. Ist die Pflichtverletzung unerheblich, steht dem Auftraggeber nicht das Recht auf Rücktritt zu.


9.9 Garantien im Rechtssinne gewährt Hinzmedia nicht.


10 Haftung


10.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Hinzmedia nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Hinzmedia oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schäden wird nur im Rahmen der von Hinzmedia abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung übernommen.


10.2 Finden auf Veranlassung des Auftraggebers Arbeiten in dessen Geschäfts- und/oder Betriebsräumen statt, ist eine Haftung von Hinzmedia für etwaige Betriebsstörungen ausgeschlossen.


10.3 Soweit die Haftung für Schäden Hinzmedia gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Hinzmedia.


10.4 Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Insoweit haftet Hinzmedia weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


11 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


11.1 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


11.2 Hinzmedia behält sich das Eigentum an der Leistung bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist nicht zulässig. Der Auftraggeber kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an die die Abtretung annehmende Hinzmedia ab. Der Auftraggeber ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Hinzmedia allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Hinzmedia Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Hinzmedia verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von Hinzmedia die zu sichernde Forderung um mehr als zehn Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Hinzmedia.


12 Sonstige Bestimmungen


12.1 Soweit Gegenstand der Leistung von Hinzmedia die Einräumung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken, an welchen Hinzmedia Nutzungsrechte hat, ist, so erhält der Auftraggeber hieran ein nicht ausschließliches, räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränktes und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an dem Werk.


12.2 Bei Hosting und Datenbankdiensten, insbesondere im Zusammenhang mit der Erstellung und der Unterhaltung von Internetauftritten für den Auftraggebers, behält sich Hinzmedia das Recht vor, während der Vertragslaufzeit Softwareanpassungen bzw. Wartungsarbeiten auf dem Server vorzunehmen. Im Einzelfall werden die Dienste hierdurch längstens bis zu 24 Stunden beeinträchtigt.


13 Schlussbestimmung


13.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein oder wer-den, so bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrages hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige wirksame Bestimmung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.


13.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichts-stand ist der Sitz von Hinzmedia.


Zusatz zum Hosting


1 Leistungsumfang


1.1 Der Provider stellt dem Kunden Speicherkapazität auf einem Server zur Verfügung. Dieser Server ist direkt mit dem Internet verbunden. Die Größe der Speicherkapazität ist in der jeweils gültigen Preisliste bzw. Leistungsübersicht der beauftragten Produkte des Providers beschrieben.


1.2 Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Ver-schulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Der Provider kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.


1.3 Der Provider ist berechtigt, Leistungen vorübergehend zu beschränken oder einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste, des Datenschutzes, zur Bekämpfung von Spam- und Computerviren/-würmern oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.


2 Plichten und Obliegenheiten des Kunden


2.1 Der Kunde versichert gegenüber dem Provider, dass die von ihm übermittelten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich dazu, den Provider über evtl. auftretende Änderungen seiner Daten unverzüglich zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Providers binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuellen Daten zu bestätigen. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für den Namen des Kunden, seine postalische Anschrift, seine E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Faxnummer(n).


2.2 Der Kunde verpflichtet sich, die von dem Provider zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu in-formieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen des Providers nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern des Providers abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor Beginn von Arbeiten des Providers oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege des Providers erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen können.


3 Domainregistrierung


3.1 Eine Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Provider im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Der Provider hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Der Provider übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Domainregistrierungen und Domaintransfers für Neukunden erfolgen nach Zahlungseingang. Bei mehreren offenen Rechnungen behält sich der Provider ebenfalls vor, Domains erst nach Begleichen der Rechnung zu registrieren, bzw. zu transferieren. Um einen reibungslosen Transfer von Domains zu gewährleisten ist dem Provider rechtzeitig der korrekte Authcode (Autorisierungscode) für den Transfer mitzuteilen.

Da sich erfahrungsgemäß ein Domainumzug auch verzögern kann (fehlerhafter Authorisierungscode, längere Zeitspanne bis der bisherige Provider zustimmt, etc.), wird empfohlen eine Vorlaufzeit von mindestens 14 Tagen einzuplanen, damit im Falle von Problemen noch ein Handlungsspielraum gewährleistet ist. Selbstverständlich ist auch jederzeit ein Restore einer Domain durch den bisherigen Provider möglich, aber dieser ist mit erheblichen Kosten verbunden!

Desweiteren hat der Kunde zu prüfen, ob nach eingeleitetem Transfer, der Umzug der Domain erfolgreich durchgeführt werden konnte. Aufgrund der Vielzahl von Domainregistrierungen und Domain-Transfers und dem unterschiedlichen Zeitraumes des Erfolges/Mißerfolges, ist es uns nicht möglich jede Domain zu prüfen.


3.2 Die Verträge mit den Registrierstellen berechtigen und verpflichten ausnahmslos den Kunden. Auf die Verträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Richtlinien kann auf den Homepages der Registrierstellen zugegriffen werden. Die Kündigung des Vertrages mit dem Provider lässt die Gültigkeit dieser Verträge unberührt. Während der Laufzeit der Verträge bezüglich der Domainnamen zwischen dem Provider und dem Kunden sind die Vergütung für die Registrierung in der von dem Provider in Rechnung gestellten Vergütung enthalten und werden von dem Provider an die Registrierstelle entrichtet.


3.3 Der Kunde ist verpflichtet, dem Provider einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, den Provider unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen des Providers über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und dem Provider das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.